Im September lief ein vom Friedensnobelpreisträger der Herzen mit ausgerufenes Ultimatum ab, mit dem die Islamische Republik dazu gebracht werden sollte, ihre atomare Aufrüstung mindestens zu unterbrechen. Es blieb so erfolglos wie seine zahlreichen Vorgänger. Iran rüstet(e) ungerührt weiter.
Anfang Oktober freute man sich dann darüber, daß das Regime in Teheran doch wieder sich gesprächsbereit zeigte – wobei es freilich Verhandlungen über sein Rüstungsprogramm ausschloß. Angeblich wurde aber ein „Kreislauf der Vertrauensbildung“ gestartet, den die Tehran Times mit der Headline „5+1 group didn’t ask Iran to suspend enrichment“ kommentierte.
Wo nichts gefordert wird, kann wohl auch kein Vertrauen enttäuscht werden, sondern es nur zunehmen. Und so nimmt es nicht wunder, daß Barack Hussein Obama nun den Anwalt des Mullah-Regimes macht und von Sanktionen, mit denen er vor dem Ausbruch des großen Vertrauens noch drohen wollte, nichts mehr wissen will. Ihr voraussehbares Scheitern, es handelt sich nämlich schlimmstenfalls um Nadelstiche, könnte ernsthafte Entscheidungen erfordern.
Und vor denen will Barack Hussein Obama sich drücken. Wohl auch um den Preis einer Fortsetzung des Holocaust:
„Legislators are growing increasingly frustrated with President Barack Obama’s seeming unwillingness to pull the trigger on an Iran sanctions package that is already locked and loaded. The American public should be frustrated, too. [..]
The reason for the president’s ambivalence is clear. Gasoline sanctions only have the potential to cause a spike in Iran’s gasoline imports, and possibly weaken the regime. Even if IRPSA hits Iran in the pocketbook, as former Ambassador to the United Nations John Bolton notes, the Mullahs are not likely to change course. If he’s right, the enforcement and subsequent failure of sanctions would only reinforce the notion that military intervention may be the only viable option left.
Obama seems eager to postpone reaching this excruciating conclusion.
Leadership, however, is about making those tough choices. The President must give sanctions enough time to work – or fail. Neglecting to do so will only limit U.S. options as Tehran draws ever closer to its dangerous aims.“
So bringt Appeasement im Zusammenspiel mit der Weigerung, (selbst schon angedrohte) Entscheidungen möglichst früh zu treffen, weiteren Freiraum für die Mullahs. Daß dadurch der Nahe Osten sicherer werden könnte, glauben neben Barack Hussein Obama wohl nur jene, die ihn zum Nobelpreisträger ernannten.
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