Farce

Erstmals seit über zwei Jahrzehnten kommt am Montag in Ramallah der »Palästinensische Nationalrat (PNC)« zusammen, um eine neue Führung für die PLO zu bestimmen. Der Zusammenschluß mehrere terroristische Organisationen, der von der Fatah dominiert wird, versteht sich als »einzige legitime Vertretung« der »Palästinenser« und bezeichnet sich oft sogar schon als »Staat Palästina«.

Jedenfalls in der Theorie könnte von diesem Treffen, an dem nach Angaben der amtlichen Agentur Wafa 700 »Delegierte« teilnehmen werden, ein Signal des Aufbruchs ausgehen, ein Zeichen, das »Palästinensern«, mit Blick auf den Konflikt zwischen »Palästinensern« und Israel aber auch den Bürgern des jüdischen Staates Hoffnung macht. Wirklich zu erwarten ist das allerdings nicht.

Denn tatsächlich wird der PNC im wesentlichen die PLO-Führung um »Präsident« Abu Mazen, der am Abend die Eröffnungsrede halten wird, im Amt bestätigen, eine Führung, der zunehmend der Rückhalt in der »palästinensischen« Gesellschaft fehlt und die mit ihrer Verweigerung jeglichen Gesprächs über eine Einigung mit Jerusalem inzwischen ein Haupthindernis ist für einen Frieden.

Nach innen hält sich die Clique um Abu Mazen nur noch mit immer massiver werdenden Repressionsmaßnahmen, während sie auf internationaler Bühne immer weniger Unterstützung findet: Saudi-Barbarien übt scharfe Kritik an Ramallahs Kurs, Jordanien streicht Vertretern der »Palästinenser« die Privilegien, Zuwendungen für das Regime werden nicht mehr nur in Washington hinterfragt.

Wie wenig aber diese »Führung«, deren Altersdurchschnitt oberhalb der 70 liegen dürfte, den »Palästinensern« zu bieten hat, von denen über 57 Prozent jünger sind als 25 Jahre, macht ein Statement deutlich, das Nabil Abu Rudeineh, ein Sprecher Abu Mazens, formuliert hat. In der Stellungnahme wird das Regime in Ramallah dafür gefeiert, das Aufkommen von Alternativen verhindert zu haben.

Angesichts einer Hamas, die nach wie vor in Gaza herrscht, offenbart diese Behauptung, wie weit entfernt von der Realität die »Palästinenserführung« ist. Mit dem PNC versucht sie darüber hinwegzutäuschen, daß sie mit Inkompetenz und Korruption längst jede Legitimation verspielt hat. Der PNC in Ramallah eine Farce, die nur vorführt, wie bitter notwendig ein Abgang Abu Mazens ist.