Friedenshindernis

»Palästinenserpräsident« Abu Mazen könnte wirklich einmal überraschen. Mit einer von entsprechenden Taten begleiteten Distanzierung vom Terrorismus etwa. Mit einem Vorschlag für eine friedliche Beilegung des Konflikts zwischen »Palästinensern« und Israel. Mit demokratischen Reformen. Doch das Regime, dem er vorsteht, ist dazu wohl weder gewillt noch überhaupt in der Lage.

Und so wird aus dem, was einmal »Palästina« werden könnte, wieder nur einmal mehr gemeldet, Abu Mazen habe sich zum System der »Märtyrerrenten« bekannt. »Wir werden keine Kürzungen oder Einstellung unserer Zahlungen an die Familien der Märtyrer und die Gefangenen akzeptieren«, bekräftigte Abu Mazen danach am Montag, diese Zahlungen hätten Priorität vor allen anderen.

Mit den »Märtyrerrenten« belohnt die Clique um Abu Mazen »palästinensische« Terroristen, die in israelischen Haftanstalten Strafen absitzen oder bereits abgesessen haben, und Angehörige getöteter Terroristen. Je höher die Strafen – je »erfolgreicher« also der Terrorist –, desto höher sind dabei die lebenslangen monatlichen Zahlungen. Besondere Zuschläge bekommen zudem israelische Araber.

Mit seinen Worten bekräftigt der »Palästinenserpräsident«, daß er und sein Regime als Partner für einen Frieden mindestens so ungeeignet sind wie die Hamas in Gaza. Wer Terroristen glorifiziert und für sie selbst noch den »letzten Penny« hergeben will, wie Abu Mazen erklärte, sucht keine Konfliktlösung, sondern will sie verhindern. Die »Palästinenserführung« lebt davon ja auch ganz gut.

Noch nämlich gibt es zu viele Staaten, deren Regierungen dieses Regime am Leben erhalten und ihm die Anerkennung verschaffen, die es gegenüber den »Palästinensern« braucht, als deren Interessenvertretung es sich inszeniert, die es tatsächlich verrät. Es wäre friedensstiftend, die PA in eine Lage zu bringen, in der sie in der Tat nur noch über ein paar wenige Cents zu entscheiden hätte.