Auf Konfrontationskurs

Seit Ende Mai sind Sympathisanten der Hamas aus mehreren westlichen Staaten unterwegs, um mit mehreren Booten zunächst durch verschiedene Hafenstädte Europas zu touren und schließlich zu versuchen, auf dem Seeweg unkontrolliert nach Gaza vorzudringen. Mit vier Booten aufgebrochen, hoffen die »Aktivisten« mit nunmehr drei Schiffen in diesen Tagen ihr Reiseziel zu erreichen.

Die »Ships to Gaza« haben neben ihren abenteuerlustigen Passagieren, unter ihnen Annette Groth, eine ehemalige Bundestagsabgeordnete der deutschen Partei Die Linke, die bereits 2010 auf dem »Frauendeck« der Mavi Marmara nach Gaza reisen wollte, reichlich »Hilfsgüter« an Bord, darunter natürlich »dringend benötigte« Medikamente, die von leichtgläubigen Menschen gespendet wurden.

Bei den Organisatoren und ihren Passagieren handelt es sich freilich nicht um Verteidiger von Menschenrechten, sondern um Betrüger, die Menschenrechte verhöhnen, um Feinde Israels, die darauf spekulieren, ihren antisemitischen Haß auf den jüdischen Staat schlagzeilenträchtig ausleben zu können. Nicht Gaza ist ihr wirkliches Ziel, sondern die Konfrontation mit den Streitkräften Israels.

Die kontrollieren den Personen- und Warenverkehr von und nach Gaza, ein Gebiet, von dessen Beherrschern eine beständige Gefahr für die Bürger Israels ausgeht. Die »Aktivisten« nennen dieses auch auf See durchgesetzte Kontrollregime »illegal« und schimpfen es »Blockade«. Dabei wurde es schon 2011 von der Palmer Commission der Vereinten Nationen als legitim und legal bewertet.

Doch nicht nur hier lügen die »Aktivisten«. Ihre ganze Mission ist ein Betrug. Ginge es tatsächlich darum, Hilfsgüter nach Gaza zu bringen, so gibt es dafür seit Jahren etablierte Kanäle, die etwa das nicht eben allzu großer Israelfreundlichkeit verdächtige Rote Kreuz oder die Vereinten Nationen nutzen. Indem sie auf die bewährten Wege verzichten, entlarven sich die »Aktivisten« als Betrüger.

Die israelischen Streitkräfte werden mit einiger Wahrscheinlichkeit auch diesen Versuch vereiteln, internationales Recht zu brechen. Ein Gericht in Israel hat angeordnet, die Boote zu beschlagnahmen und zu veräußern. Die Erlöse sollen an Opfer »palästinensischen« Terrors oder deren Angehörige fließen. Auf diese Weise könnte aus der Propaganda- doch noch eine echte Hilfsflotte werden.