Boykott-Liste

Die vom »Menschenrechtsrat« (UNHRC) der Vereinten Nationen damit beauftragte »Hohe Kommissarin für Menschenrechte« Michelle Bachelet hat am Mittwoch mit kurzer Vorwarnzeit eine Liste mit den Namen von 112 Unternehmen veröffentlicht, die wirtschaftlich in »Siedlungen« in den zwischen der »palästinensischen« Terrororganisation PLO und Israel umstrittenen Gebieten aktiv sind.

An der »Schwarzen Liste«, die 94 Unternehmen aus Israel und 18 aus sechs weiteren Staaten umfaßt, hatte die chilenische Diplomatin rund vier Jahre gearbeitet. Ihre Veröffentlichung war zuvor bereits mehrfach verschoben worden und erfolgte jetzt offenbar auf Druck einiger islamischer Regimes. Die Daten der Liste sollen nach Angaben Michelle Bachelets jährlich aktualisiert werden.

Mit der Veröffentlichung der Liste hat die »Hohe Kommissarin für Menschenrechte« einen Pranger für Unternehmen etabliert, von denen nicht einmal Michelle Bachelet sagen kann, welchen Fehlverhaltens sich die Genannten schuldig gemacht haben könnten. Die Liste, so die Diplomatin bei deren Vorstellung, sage nämlich nichts aus über Legalität oder Illegalität der Aktivitäten der Unternehmen.

Damit freilich wird offenkundig, welche Zwecke die »Hohe Kommissarin« und der »Menschenrechtsrat«, der hinter ihr steht, tatsächlich verfolgen. Es geht darum, Unternehmen allein deshalb zu schaden, weil sie mit Juden Geschäfte machen oder in deren Besitz sind. Durch die Liste werden sie ausgegrenzt und stigmatisiert, obschon ihnen kein unrechtmäßiges Verhalten vorgeworfen werden kann.

Michelle Bachelet macht sich und ihr Amt damit wissentlich und willentlich zur Handlangerin antisemitischer Regimes und zum verlängerten Arm der weltweiten BDS-Bewegung, der Ahmed Shaheed, der Sonderberichterstatter der Vereinten Nationen für Religions- und Glaubensfreiheit, erst vor wenigen Monaten bescheinigte, ihre »Ziele, Aktivitäten und Wirkungen« seien »grundsätzlich antisemitisch«.

Während das Regime in Ramallah die Veröffentlichung der Liste wenig überraschend feiert – und sich damit einmal mehr entlarvt –, hat Jerusalem seine Kontakte zu der »Hohen Kommissarin für Menschenrechte« eingefroren. Seit dem 1. Januar ist Deutschland unterdessen Mitglied des UNHRC. Seinen Bekenntnissen gegen Antisemitismus sollte Außenminister Heiko Maas dort nun Taten folgen lassen.