Ex- und Importschlager Antisemitismus

Wer Antisemitismus bekämpfen will, sollte davon absehen, ihn sehenden Auges zu exportieren. Die deutsche Politik, die dem Antisemitismus, der sich derzeit auf deutschen Straßen austobt, so wortreich den Kampf ansagt, wird ihre Versprechen bald wieder vergessen. Tatsächlich nämlich sucht sie nichts weniger als die Auseinandersetzung mit Antisemitismus und damit verbundenen eigenen Versäumnissen.

Sehr gut beobachten läßt sich dieses Verhalten auch und gerade am Umgang der Regierung in Berlin mit einer Studie, die den Inhalt »palästinensischer« Lehrbücher zum Thema hat und die daher Schlüsse zulassen könnte über das für sie verantwortliche Regime in Ramallah, das und dessen Bildungssystem Europa und Deutschland mit Millionenbeträgen stützen und für das sie so mitverantwortlich sind.

Als 2018 im Jahr zuvor neu eingeführte Schulbücher des PLO-Regimes wegen der in ihnen enthaltenen antisemitischen Hetze Schlagzeilen machten, gab sich Berlin betroffen und heuchelte, weil es sich nicht vermeiden ließ, sogar Interesse an einer Aufklärung. »Schon Anfang 2019« sollten, hieß es seinerzeit, die Ergebnisse einer eigens in Auftrag gegebenen Untersuchung zu dem Thema vorliegen.

Daß es bereits eine belegreiche Studie gab, die die Diskussion überhaupt erst ausgelöst hatte, ignorierte Berlin dabei. Indem die deutsche Regierung auf die Ergebnisse der eigenen »wissenschaftlichen« Untersuchung vertröstete, versuchte sie, die Auseinandersetzung über ihre (Mit-)Verantwortung zu verschieben, und brachte darüber hinaus die vorliegenden Forschungsergebnisse in Mißkredit.

Denn offenbar genügten die nicht den hohen deutschen Ansprüchen an »Wissenschaft«. Und natürlich verstrich 2019 ohne die Veröffentlichung der Ergebnisse der versprochenen Studie. Die sollte nun im Auftrag der Europäischen Union bis »Ende 2020« abgeschlossen werden. Auch dieses Jahr freilich verging ergebnislos, während weitere »palästinensische« Schüler antisemitisch indoktriniert wurden.

Sollte die Untersuchung zwischenzeitlich doch beendet worden sein und ihre Ergebnisse vorliegen, dann haben es weder die Europäische Kommission als Auftraggeberin noch die Regierung in Berlin trotz ihres angeblichen Interesses eilig damit, sich mit ihnen auseinanderzusetzen. Fragen Parlamentarier nach, werden sie vertröstet, eine allgemein zugängliche Veröffentlichung scheint nicht beabsichtigt.

So sind seither Jahre vergangen, in denen Europa und die Mitgliedsstaaten der EU, führend unter ihnen Deutschland, weitere Millionenbeträge nach Ramallah und an die UNRWA, die die Lehrbücher aus Ramallah an ihren Schulen einsetzt, transferierten und die Verbreitung von Antisemitismus finanzierten, der – durch Migration oder über Medien reimportiert – sich gegenwärtig in Deutschland austobt.