Abu Mazen, der als »Palästinenserpräsident« firmierende Kopf des Regimes in Ramallah, hat vor dem Sicherheitsrat der Vereinten Nationen seine Ablehnung amerikanischer Vermnittlungsbemühungen um eine Lösung des Konflikts zwischen Israel und »palästinensischen« terroristischen Gangs bekräftigt. Er hat sich damit erneut gegen Frieden und gegen »Palästina« ausgesprochen.
Regte der »Palästinenserpräsident« gleichzeitig eine neue internationale Initiative zur Konfliktlösung an, sollte dies nicht als ein Bekenntnis zum Friedensprozeß mißverstanden werden. Mit diesem Vorschlag camouflieren die »Palästinenser« nur ihre Weigerung, mit Jerusalem zu verhandeln. Zuletzt hatte Israels Premier Benjamin Netanjahu in Davos Abu Mazen zu Gesprächen eingeladen.
Tatsächlich ist die von Abu Mazen gewünschte Internationalisierung Teil des »diplomatischen Kriegs« der »Palästinenser« gegen Israel. Der jüdische Staat soll auf internationaler Ebene dämonisiert, diskreditiert und ausgegrenzt werden. Die »Palästinenser« erhoffen sich so Anerkennung, ganz offen forderte Abu Mazen denn auch die sofortige Aufnahme »Palästinas« als UN-Mitglied.
Damit jedoch würde alles auf den Kopf gestellt, was bisher als vereinbart galt: Erst sollen sich die Konfliktparteien – gegebenenfalls auch unter Vermittlung – auf eine Lösung bestehender Probleme verständigen, dann kann und soll ein unabhängiger und demokratischer Staat »Palästina« als friedlicher Nachbar Israels entstehen und auch vollwertiges Mitglied der Vereinten Nationen werden.
Kürzlich hat »Palästinenserpräsident« Abu Mazen vor dem »Palästinensischen Nationalrat« eine von antisemitischem Haß geprägte Rede gehalten und seine PLO, die vorgibt, »Palästina« zu repräsentieren, aufgefordert, ihre ohnehin unglaubwürdige Anerkennung Israels zurückzuziehen, und die Verträge von Oslo für tot erklärt. Selbst die Vereinten Nationen nannten diese Rede »inakzeptabel«.
Bei seinem Auftritt vor dem Sicherheitsrat der Vereinten Nationen gab sich der »Palästinenserpräsident« im Tonfall weniger hetzerisch, inhaltlich aber hatte er keine neue Botschaft zu vermitteln. Er machte einmal mehr deutlich, daß die »Palästinenser«, so sie sich von ihm repräsentiert fühlen, an einem Frieden mit und für Israel nicht interessiert sind, sondern an fortgesetzter Konfrontation.