Mit einer Verspätung, deren Ursache gewisse Animositäten Josep Borrell Fontelles’ sein sollen, des Hohen Außenbeauftragten der Europäischen Union, hat die Europäische Kommission den Weg freigemacht für eine Wiederbelebung des europäisch-israelischen Assoziationsrats (bzw. Assoziationsrat EU-Israel). Auf die Wiederbelebung des Gremiums hatte sich der Außenministerrat der EU im Mai geeinigt.
Sollte sich der Assoziationsrat jährlich zu Beratungen treffen, fand seine letzte Zusammenkunft 2012 statt. Hieß es nach dem 6. Assoziationsrat EU-Israel (2006) noch, dieser habe »die tiefe Verbundenheit Europas mit Israel« und ein »vielfältiges Beziehungsgeflecht« bewußt gemacht, ist die Zahl der Treffen im vergangenen Jahrzehnt wohl ein Indikator dafür, wie es um die »tiefe Verbundenheit« tatsächlich steht.
Das Verhalten der EU gegenüber Israel hielt auch in der jüngsten Zeit selten, was ihre Verlautbarungen versprachen: Wenn etwa Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen sich trotz ihr vorliegender Beweise für den antisemitischen Charakter des »palästinensischen« Bildungswesens »glücklich« darüber gibt, die Gehälter »palästinensischer« Lehrer zu finanzieren, zeugt das kaum von Verbundenheit mit Israel.
Auch die jüngsten Fortschritte im arabisch-israelischen Friedensprozeß, die ganz wesentlich auf Initiativen des frühere amerikanischen Präsidenten Donald J. Trump zurückgehen und an die zuletzt auch Amtsnachfolger Joe Biden anknüpfte, wurden ohne positive europäische Beteiligung realisiert, womöglich sogar gegen ein Europa, das sich unterdessen ja munter bei erklärten Erzfeinden Israels anbiederte.
So begrüßenswert eine Reanimation des europäisch-israelischen Assoziationsrats ist, so wenig kann die Initiative dazu, deren Zustandekommen auf dem Treffen der Außenminister der EU-Mitgliedsstaaten als »ein Wunder« beschrieben wird, darüber hinwegtäuschen, daß es um das europäisch-israelische Verhältnis alles andere als gut bestellt ist, darüber, daß die EU mindestens einen großen Anteil daran hat.