Weltordnungsmacht

In einem Gespräch mit der spanischen Tageszeitung El Pais hat Rafael Grossi, der der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) ausführlich dargestellt, wie das islamistische Regime in Teheran die Arbeit seiner Behörde zu behindern sucht. Zugleich beklagt der argentinische Diplomat in dem Interview, daß alarmierende Erkenntnisse seiner IAEA noch viel zu oft von der Weltgemeinschaft überhört werden.

Die Internationale Atomenergiebehörde, eine Agentur der Vereinten Nationen, ist damit beauftragt, die Umsetzung des Joint Comprehensive Plan of Action (JCPOA) durch die Islamische Republik Iran zu überwachen. Wie Rafael Grossi einmal mehr betont, sabotiert Teheran die Arbeit der IAEA, wo und wie es nur kann. Fragen der Behörde bleiben unbeantwortet, ihre Überwachungskameras liefern keine Daten.

Praktisch ist die Behörde nach Auskunft Rafael Grossis gegenwärtig nahezu »blind«. Das weitgehende Schweigen der internationalen Staatengemeinschaft dazu ist vor allem vor dem Hintergrund des so weit fortgeschrittenen iranischen Atomprogramms, daß Teheran jederzeit zu einer Atommacht aufsteigen könnte, besonders fatal. Insbesondere der Westen ignoriert dabei, was kaum zu übersehen ist.

So eindringlich die Schilderungen Rafael Grossis, so folgenlos werden sie wohl auch diesmal bleiben. Statt wenigstens zu versuchen, Teheran mit den Möglichkeiten des JCPOA dazu zu bewegen, sich wieder an das Abkommen zu halten, veröffentlichen die »E3«, die drei europäischen Vertragsstaaten, alle paar Monate eine Gemeinsame Erklärung, in der sie sich »besorgt« geben, und belassen es dann dabei.

Sollte das islamistische Regime in Teheran in den Besitz einsatzfähiger Kernwaffen gelangen, dann ist dafür auch die Beschwichtigungspolitik Europas verantwortlich, der sich – leider – Präsident Joe Biden anzuschließen versucht. Begeistert sich die Tehran Times für eine »neue Weltordnung«, an der die Islamische Republik wesentlichen Anteil habe, ist das nicht bloß Prahlerei. Es ist eine Kriegserklärung.