Gipfel der Dreistigkeit

Es klingt nach einem schlechten Scherz und ist, hoffentlich, auch einer: Josep Borrell Fontelles, der amtierende Chef des Auswärtigen Diensts der Europäischen Union und Vizepräsident der Europäischen Kommission, soll beim israelischen Außenministerium Interesse an einem offiziellen Besuch des jüdischen Staates noch in der nächsten Woche angemeldet und Jerusalem ihm mitgeteilt haben, er möge doch das Ende des (jüdischen) Jahres abwarten.

Schon vor Josep Borrell Fontelles’ letzter Visite in Israel im November 2023, einem mehr schlecht als recht inszenierten »Solidaritätsbesuch«, hatte der spanische Sozialist aus seiner antiisraelischen Voreingenommenheit kein Geheimnis gemacht. So warf er schon Ende Oktober 2023 Jerusalem vor, mit seinem Krieg zur Zerschlagung der islamistischen Hamas – die und deren Massaker wenige Tage zuvor er dabei zu erwähnen vergaß – »Kriegsverbrechen« vor.

Seither wurden seine Versuche, den jüdischen Staat zu delegitimieren, immer schriller. Premierminister Benjamin Netanjahu wurde von Josep Borrell Fontelles zum Gründer der Hamas erklärt. Gegen jede Evidenz beschuldigte er Israel, »Hunger als Kriegswaffe« in Gaza einzusetzen, ein Vorwurf, den er in verschiedenen Variationen immer wieder vorträgt, während die Hamas Vorräte der UNRWA und anderer Organisationen unter ihre Kontrolle bringt.

Vorwürfe, Mitarbeiter des berüchtigten »Hilfswerks der Vereinten Nationen für Palästina-Flüchtlinge im Nahen Osten« seien am bestialischen Massaker der Islamisten am 7. Oktober 2023 aktiv beteiligt gewesen, waren für den Hohen Außenbeauftragten der Europäischen Union nie Anlaß, über die Finanzierung der UNRWA durch Europa auch nur nachzudenken. Andere wahrten den Schein, indem sie ihre Unterstützung aussetzten – für seine EU war das kein Thema.

Jüngst versuchte Josep Borrell Fontelles bei einem informellen Treffen der Außenminister des Staatenbunds, europäische Sanktionen gegen mehrere Minister der israelischen Regierung zu erwirken. Mit einer »unverfrohrenen Lüge« schmähte er dabei auch Außenminister Israel Katz. Und zum Dank für die Verleumdung soll der ihn nun noch schnell einen offiziellen Besuch organisieren. Jerusalem hat hoffentlich genug Selbstachtung, den Spanier weiter abblitzen zu lassen.

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