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Kündigung

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Machte sein »Premier« Mohammad Shtayeh gerade noch beim »Deutsch-Palästinensischen Lenkungsausschuß« auf Friede, Freude und Zwei-Staaten-Lösung, hat »Palästinenserpräsident« Abu Mazen am Dienstag in Ramallah einseitig alle Vereinbarungen »Palästinas« und der terroristischen Dachorganisation PLO mit Israel und den Vereinigten Staaten mit sofortiger Wirkung für nichtig erklärt.

Leider unterließ es die Regierung in Jerusalem, prompt die einzige richtige Antwort auf diese Erklärung Abu Mazens zu geben, nämlich in Ramallah einzumarschieren und ihn und seine korrupte Clique festzusetzen, um ihnen alsbald u.a. wegen ihrer Verwicklungen in grenzüberschreitenden Terrorismus den Prozeß zu machen. Und so ist zu befürchten, daß die Ankündigung für die PA folgenlos bleibt.

Tatsächlich allerdings hat Abu Mazen mit ihr nun einmal mehr seine Verantwortungslosigkeit demonstriert, gezeigt, daß er und die ihn umgebende Clique an keinerlei Kompromiß mit der Regierung in Jerusalem interessiert sind, von einer verhandelten Zwei-Staaten-Lösung ganz zu schweigen. Mit der Aufkündigung auch und gerade der Osloer Verträge hat er den »Friedensprozeß« um Jahrzehnte zurückgeworfen.

Denn damit hat nun – nimmt man Ramallah beim Wort – das dortige PLO-Regime keinerlei Daseinsberechtigung mehr, fehlt doch jede (völker-)rechtliche Grundlage für die »palästinensische« Autonomie in den umstrittenen Gebieten. Mit der Aufkündigung der Verträge von Oslo kann die PLO international nicht mehr den Status als »einzige legitime Repräsentantin palästinensischer Interessen« beanspruchen.

War die Clique um Abu Mazen, die »Palästinenserführung«, nie an einem verhandelten Frieden mit Israel interessiert, hat sie sich nun als zumindest potentielle Gesprächspartnerin aus dem Rennen genommen, womit ihr jede internationale Unterstützung entzogen werden müßte, die ja allein auf der Annahme dieser Rolle basierte. Sind alle Abkommen nichtig, ist Abu Mazen nur noch Kopf einer Terrororganisation.

Ramallahs Verantwortung

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Während eines Einsatzes zur Festnahme mehrerer gesuchter »palästinensischer« Terroristen in den umstrittenen Gebieten wurde am Morgen ein israelischer Soldat durch einen jugendlichen Steinewerfer ermordet. Die Einheit Amit Ben Yigals wurde während des Abzugs nach ihrem Einsatz, von jungen »Palästinensern« attackiert. Der 21 Jahre alte Soldat wurde dabei mit einem Stein getroffen.

Die »Palästinenserführung« um »Präsident« Abu Mazen glorifiziert immer wieder Gewalt gegen israelische Zivilisten ebenso wie Sicherheitskräfte. Ihre Propaganda, längst Eingang in ihre Lehrpläne fand, richtet sich gezielt an Jugendliche. Während die israelische Armee den bisher nicht identifizierten Angreifer gewiß finden werden, bleiben die, die ihn dazu machten, wohl leider unbehelligt.

Gewaltverherrlichung durch die »gemäßigte« Fatah

»Für die Gefangenen gegen die Besatzung«: Titelseite der amtlichen Tageszeitung Al-Hayat Al-Jadida

Al-Hayat Al-Jadida, 8. Oktober 2015

Al-Hayat Al-Jadida, 18. Oktober 2015

Bankster

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Die Regierung in Jerusalem hat vor wenigen Tagen angekündigt, künftig entschiedener gegen »palästinensische« Banken vorgehen zu wollen, über deren Konten das Regime in Ramallah seine »Märtyrerrenten« auszahlt, oft lebenslang gewährte Prämien, mit denen es in Israel inhaftierte oder bereits freigekomme Terroristen für deren Verbrechen belohnt oder deren Angehörige »entschädigt«.

Nachdem erste »palästinensische« Geldhäuser bereits mit Kontensperrungen auf die israelische Ankündigung reagierten, hat die PA um »Präsident« Abu Mazen den Banken ihre Unterstützung zugesichert und sich damit einmal mehr zu seiner Verantwortung für antisemitisch motivierten Terrorismus bekannt. »Premier« Mohammad Shtayeh kündigte eine Kommission an, die die Banken beraten soll.

Während das PLO-Regime seine Zahlungen an Terroristen, deren konkrete Höhe nicht eben unwesentlich vom »Erfolg« ihrer Taten bestimmt wird, gegenüber seinen internationalen Unterstützern durchaus auch zu verschleiern oder als »Sozialleistungen« zu camouflieren versucht, bekennt es doch immer wieder Farbe – spätestens, wenn Jerusalem Gegenmaßnahmen ankündigt oder umsetzt.

Daß Ramallah trotzdem noch immer breite Unterstützung aus Europa erhält, ist vor diesem Hintergrund nicht nachvollziehbar. Mit Ahnungslosigkeit können Berlin, Brüssel, London oder Paris sich nicht mehr herausreden. Mit ihrer Unterstützung bestätigen sie Abu Mazen und dessen »Politik«. Sie sind mitverantwortlich dafür, daß Mohammad Shtayeh Banken anweisen kann, Terrorkonten zu führen.

Beihilfe

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»Wir«, gab vor ziemlich genau einem Jahr EU-Kommissar Johannes Hahn zu Protokoll, »wir unterstützen palästinensische Zahlungen an ›Gefangene und Märtyrer‹ nicht«. Seither hat seine Europäische Union wenig unternommen, dieses Versprechen zu halten. Statt Druck auf das Regime in Ramallah auszuüben, seine »Märtyrerrenten« abzuschaffen, floß beständig Geld aus Europa an die PA.

Und auch in diesen Tagen zeigt Brüssel sich wieder einmal spendabel gegenüber dem PLO-Regime um »Präsident« Abu Mazen, wie dessen amtliche »Nachrichtenagentur« Wafa zufrieden meldet: Danach sagte Brüssel am Dienstag Ramallah im Rahmen einer »#TeamEurope«-Initiative 38 Millionen Euro zu, mit denen das Regime die April-Gehälter seiner »zivilen Angestellten« finanzieren soll.

Doch auch wenn mit den im übrigen monatlichen Zahlungen aus Brüssel formell »ziviles« Personal bezahlt werden soll, leistet die Europäische Union damit einen nicht unwesentlichen Beitrag zur Finanzierung »palästinensischen« Terrors. 38 Millionen Euro für April-Gehälter aus Europa sind 38 Millionen Euro, die die PA nicht selbst aufbringen muß und daher für »Märtyrerrenten« ausgeben kann.

Daneben ist aber auch das »zivile« Personal des PLO-Regimes nicht selten nicht eben zivil. So vermitteln etwa die Lehrer Ramallahs routinemäßig auch und gerade Inhalte, die kaum geeignet scheinen, Frieden und Völkerverständigung zu fördern, sondern terroristische Gewalt glorifizieren. Und so ist »TeamEurope« denn auch unmittelbar mitverantwortlich für Antisemitismus und Terrorismus.

Politischer Aktivismus

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Bei einem Angriff eines »Palästinensers« auf einen Kontrollposten der israelischen Grenzpolizei in der Nähe von Maale Adumim ist am Morgen ein Polizist verletzt worden. Videoaufnahmen zeigen, daß und wie der »palästinensische« Terrorist seinen Kleintransporter gezielt in Richtung seines Opfers steuert. Der Grenzpolizist wird durch den Aufprall in die Luft geschleudert.

Nach seinem Aufprall auf dem Boden kann sich der Polizist aufrappeln, wird von dem inzwischen seinem Wagen gestiegenen »Palästinenser« mit einem Messer attackiert. Der Grenzpolizist wurde bei dem Angriff »moderat« verletzt, bevor der Angreifer neutralisiert werden konnte. Im Transporter des »Palästinensers« wurde eine einsatzfähige Rohrbombe gefunden und entschärft.

Trotzdem der »Vorfall« von Sicherheitskameras aufgezeichnet wurde, leugnet die vom Regime in Ramallah betriebene »Nachrichtenagentur« Wafa unterdessen den Angriff und »meldet«, die israelischen Sicherheitskräfte hätten das Feuer auf den »Palästinenser« eröffnet. Die »Palästinenserführung« dürfte ihn bald als »Märtyrer« feiern, »Märtyrerrente« für die Angehörigen inklusive.

Hätte der Terrorist seinen Anschlag überlebt und wäre festgenommen und zu einer Haftstrafe in Israel verurteilt worden, hätte Ramallah ihn, wie jüngst zum »Tag der palästinensischen Gefangenen«, zum »politischen Gefangenen« erklärt und die Freilassung auch dieses »politischen Aktivisten« verlangt, ohne die kein Friedensabkommen zwischen »Palästinensern« und Israel möglich sei.

Unterdessen in »Palästina«

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Das Regime um den vielerorts auch als Mahmoud Abbas firmierenden »Palästinenserpräsidenten« Abu Mazen beging in dieser Woche seinen alljährlichen »Tag der palästinensischen Gefangenen«, den es an all jenen »palästinensischen« Terroristen gewidmet hat, denen es nicht vergönnt war, sich bei ihren Angriffen auf Juden ins »Märtyrer«-Paradies zu befördern, sondern nur in israelische Haft.

Diese sicherlich unglaublich unglücklichen Seelen müßten nun, wie die für die »Öffentlichkeitsarbeit« der Terrororganisation PLO verantwortliche Hanan Ashrawi in einer Stellungnahme betonte, Höllenqualen auf Erden erleiden, seien sie als »politische Gefangene« doch »Geiseln willkürlicher israelischer Grausamkeiten«, die »Opfer eines Regimes der Unterdrückung und Unterwerfung«.

Zwei dieser »politischen Gefangenen« sind Hakim und Amjad Awad. Im März 2011 schlichen sie sich in die Ortschaft Itamar in den umstrittenen Gebieten, drangen, mit Messern bewaffnet, dort in ein Haus ein und massakrierten drei Kinder, das jüngste von ihnen war gerade drei Monate alt, und deren Eltern. Noch nach ihrer Verurteilung bekannten die Mörder, stolz über ihre Tat zu empfinden.

In ihrer im Namen der »Palästinenserführung« in Ramallah abgegebenen Erklärung verlangte Hanan Ashrawi die sofortige Freilassung auch dieser beiden »politischen Aktivisten«, denen durch ihre Inhaftierung schwerstes Unrecht zugefügt worden sei. Die »Weltgemeinschaft« rief die PLO-Funktionärin auf, Israel für diesen »schweren Verstoß gegen das Völkerrecht« zur Verantwortung zu ziehen.

Werteunion

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In der »Rangliste der Pressefreiheit« der Organisation Reporter ohne Grenzen landet »Palästina« regelmäßig weit hinten – derzeit auf Platz 137 von 180 -, ROG weiß von »den Palästinenserparteien« Fatah und Hamas zu berichten, diese würden regelmäßig »Journalist*innen [..] verhören, verhaften und verklagen«. Der PA werfen die ROG zudem vor, sie attackiere gezielt oppositionelle Websites.

Auch die NGO Freedom House kommt zu dem Schluß, daß Pressefreiheit in »Palästina« nicht existiert. Nach Angaben der NGO, die sich dabei auf das Palestinian Center for Development and Media Freedoms (MADA) bezieht, wurden allein im vergangenen Jahr 87 Verletzungen der Medienfreiheit durch das Regime in Ramallah registriert. Im Oktober 2019 etwa schaltete es 59 Websites ab.

Jene Medien, die es in den von Ramallah beherrschten Gebieten dennoch gibt, die »offiziellen Medien«, wie sie vom PLO-Regime genannt werden, sind daher willfährige Sprachrohre der »Palästinenserführung« und keine Verfechter oder Hüter von Demokratie und Gewaltenteilung. Und es sollte deshalb für einen Repräsentanten der EU eine Selbstverständlichkeit sein, sich ihnen zu verweigern.

Für Sven Kühn von Burgsdorff, der die Europäische Union in Ramallah vertritt, gilt das freilich offenbar nicht. Er traf sich gestern mit Ahmad Assaf, dem »Generalaufseher« der PA für deren »offizielle Medien« und sprach mit ihm in Ramallah über eine vertiefte Zusammenarbeit, zu der auch ein Auftritt im TV der PA gehörte, um die europäisch-»palästinensische« Freundschaft zu beschwören.

Zum regelmäßigen Repertoire des Senders gehören selbstverständlich auch kindgerecht vorgetragene antisemitische Hetze und Glorifizierung »palästinensischen« Terrors. Mit seinem Auftritt in diesem Umfeld zeigte der EU-Vertreter eine bemerkenswerte Geringschätzung »europäischer Werte«, sein Kooperationsangebot ist eine bezeichnende Affirmation von Diktatur, Antisemitismus und Terror.

Ehrenmänner

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Die vom Regime in Ramallah betriebene »Nachrichtenagentur« Wafa meldet, »Palästinenserpräsident« Abu Mazen habe einen Anruf von Ziad Nakhaleh angenommen, dem Anführer der »palästinensischen« Terrororganisation Islamic Jihad. Abu Mazen habe, heißt es, seinen Gesprächspartner über Maßnahmen zum Schutz der »palästinensischen« Bevölkerung vor dem Corona-Virus informiert.

Darüber hinaus haben, so Wafa, Ziad Nakhaleh und »Präsident« Abu Mazen sich über weitere Themen von »allgemeinem Interesse« für die »Palästinenser« ausgetauscht. Selbst wenn die Nachricht nicht überraschen sollte, ist die Selbstverständlichkeit bemerkenswert, mit der das PA-Regime Auskunft gibt über seine Kontakte zu einer von Teheran finanzierten islamistischen Terrororganisation.

Fast scheint es, als fühle »Palästinenserpräsident« Abu Mazen, der bei Auftritten im Westen sich so gern als rastloser Sucher nach Frieden gibt, sich geehrt, vom Chef einer terroristischen Organisation kontaktiert zu werden, ihm Bericht erstatten, sich mit ihm beraten zu dürfen. Beinahe wirkt es, als wolle sich das Regime damit brüsten, der Anrufer habe den »Präsidenten« als ebenbürtig anerkannt.

Der Islamic Jihad (PIJ) ist ein erklärter Gegner der Osloer Verträge, das Ziel der Organisation ist die Vernichtung Israels durch Terror. Anders als etwa die Hamas versucht sie nicht, sich durch Aktivitäten im Bereich der Wohlfahrt den Anstrich einer »sozialen« Bewegung zu geben. Daß Ramallah Abu Mazens jüngster Plausch nicht peinlich ist, belegt, daß die Zivilisation dort erst noch ankommen muß.

Infiziert: Irrsinn in Ramallah

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Läßt sich schon in »normalen« Zeiten dem Regime in Ramallah kaum rationales Handeln bescheinigen, ist derlei erst recht nicht zu erwarten, wenn es von Corona-Virus und -Hysterie bestimmt wird. Forderte das PLO-Regime um »Präsident« Abu Mazen vor kaum einer Woche alle in Israel arbeitenden »Palästinenser« zur Rückkehr in ihre Heimatorte auf, sollen sie ihre Rückkehr jetzt aufschieben.

Vor dem Ausbruch der Corona-Panik waren mehr als 110.000 »Palästinenser« aus den umstrittenen Gebieten, rund drei Viertel von ihnen mit einer Genehmigung der dortigen Behörden, in Israel beschäftigt. Die allermeisten dieser »Palästinenser« pendelten täglich zwischen Wohn- und Arbeitsort in Israel, wo die Arbeitsbedingungen und Löhne gewöhnlich weit besser sind als die in »Palästina«.

Mitte März freilich ordnete Jerusalem die Schließung der Übergänge zu den umstrittenen Gebieten an, um der Ausbreitung des Virus entgegenzuwirken. »Palästinensische« Beschäftigte in Israel wurden aufgefordert, mindestens zwei Monate in Israel zu bleiben; Unterkünfte für die gut 70.000 betroffenen »Palästinenser«, die im israelischen Bausektor tätig sind, wurden inzwischen gefunden.

Das Regime in Ramallah seinerseits drängte die »palästinensischen« Pendler zur Rückkehr, was für die Heimkehrer Quarantäne und mehrmonatigen Verdienstausfall zur Folge hätte. Gleichzeitig wurde die israelische Grenzschließung kritisiert. Am Montag nun öffneten die israelischen Behörden einige Übergänge, um »Palästinensern« die Rückkehr in die umstrittenen Gebiete zu ermöglichen.

Doch was Ramallah bis eben noch laut gefordert hatte, ist jetzt Anlaß für Empörung: Das PLO-Regime schäumt, Israel hintertreibe durch seine temporäre Grenzöffnung das »palästinensische« Vorgehen gegen das Virus, gar von »Sabotage« ist die Rede, weil Jerusalem es »Palästinensern« erlaubt, Aufforderungen ihrer »Führung« zur Rückkehr nachzukommen. In Ramallah grassiert der Irrsinn.

Unaufrichtiger Dank

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Die für die Öffentlichkeitsarbeit der »palästinensischen« Terrororganisation PLO zuständige Hanan Ashrawi hat sich in einer Videobotschaft für die Unterstützung die dem Regime in Ramallah bei der Bekämpfung des Corona-Virus zuteil wurde. »Wir möchten China danken«, erklärt die Propagandistin, »wir möchten uns bei Kuba bedanken«. Israelische Hilfe für die PA hingegen verschweigt sie.

Und das ist gewiß kein Versehen. Denn seit Jahr und Tag verleumdet, dämonisiert die terroristische »Palästinenserführung« Israel, sät, bestätigt und nährt antisemitischen Haß auf den jüdischen Staat, dessen Auslöschung ihr Ziel ist. Jerusalem stellt Ramallah auch in Israel knappe Tests zur Verfügung, Schutzkleidung, israelische und »palästinensische« Ärzte kämpfen gemeinsam gegen das Virus.

Das Regime in Ramallah jedoch war sich nicht einmal zu fein, die Angst vor dem Virus für ihre antisemitische Hetze gegen Israel zu instrumentalisieren: Am 16. März beispielsweise veröffentlichte die »amtliche« Zeitung der Clique um »Präsident« Abu Mazen, der auch Hanan Ashrawi angehört, eine einschlägig antisemitische Karikatur, die einen israelischen Panzer als Corona-Virus darstellt.

Verschweigt Hanan Ashrawi in ihrer Videobotschaft die staatliche wie auch von privaten Initiativen getragene israelische Unterstützung für die »Palästinenser«, vermittelt sie die Botschaft, daß Israel als Nachbar »palästinensische« Nöte gleichgültig sind, während die fernen Staaten China und Kuba Hilfe schickten. Hanan Ashrawis Video ist ein weiterer ihrer Versuche, Israel zu delegitimieren.