Schlagwort: Arab League

Verantwortungslosigkeit

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Nachdem die »Palästinenserführung« um »Präsident« Abu Mazen zuletzt vergeblich versucht hatte, die Arabische Liga zu einer Verurteilung der Normalisierungsabkommen der Vereinigten Arabischen Emirate und Bahrains mit Israel zu bewegen, will sie nun ihre Beziehungen zu der 1945 gegründeten Organisation »überdenken« und hat bereits auf ihren Vorsitz in deren Beratungen verzichtet.

»Palästina« hätte für sechs Monate die Sitzungen der Arabischen Liga leiten sollen und so zweifellos auch einigen Einfluß auf deren Verlauf und Ausgang nehmen können. Daß die »Palästinenserführung« sich jetzt bereits gegenüber der Arabischen Liga in eine weitere Selbstisolation flüchtet, kann sie sich nicht mit ihren Maximalforderungen durchsetzen, stellt erneut ihre ganze Unfähigkeit bloß.

Die Clique um Abu Mazen stößt mit ihrem infantilen Verhalten die 21 Mitgliedsstaaten der Arabischen Liga vor den Kopf. Und es liegt nahe, daß die Arabische Liga, die sich bisher durchaus noch als Verbündete der »Palästinenser« sieht, auf diesen Affront nicht mit gesteigertem Interesse an der »palästinensischen Sache«, was immer das auch sein soll, und erhöhtem Einsatz für sie antworten wird.

Salam Fayyad, bis 2013 »Ministerpräsident« des Regimes in Ramallah, prangerte nach seinem Rücktritt Starrsinn und Inkompetenz einer »Palästinenserführung« an, deren Entscheidungen von keinerlei Verantwortungsbereitschaft zeugten, die sich zu »Gefangenen ihrer eigenen Rhetorik« mache. Abu Mazen et. al. haben seither nichts unternommen, dieses Urteil auch nur ansatzweise zu widerlegen.

Terroristische Vereinigung

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Die in der Arabischen Liga haben sich bei ihrem Gipfeltreffen in Tunis am Wochenende darauf verständigt, ihr »Arabisches Sicherheitsnetz« zu aktivieren, um dem PA-Regime in Ramallah finanziell beizustehen. Die Organisation stellt sich damit hinter die so inkompetente wie korrupte »Palästinenserführung«, die alleinverantwortlich ist für die Not, als deren Opfer sie sich in Tunis darstellte.

Zuletzt hatte »Präsident« Abu Mazen sich geweigert, von Israel für die PA eingezogene Abgaben und Steuern anzunehmen, die Jerusalem freilich um jenen Betrag gekürzt hatte, den Ramallah für seine »Märtyrerrenten« nutzt, mit denen es den Terror gegen Juden belohnt. Während die PA diese Prämien weiterhin zahlt, mußten ihre zivilen Angestellten auf große Teile ihrer Löhne verzichten.

Wenn es sich inzwischen sogar bis zur Regierung in Berlin herumgesprochen hat, »dass auch verurteilte schwere Straftäter von den Zahlungen profitieren, sofern sie von der PLO als ›politische Gefangene‹ eingestuft werden«, wissen die Mitglieder der Arabischen Liga erst recht genau, woher die finanzielle Lücke herrührt, die sie mit ihrem »Sicherheitsnetz« bereitwillig zu stopfen gedenken.

Sie machen sich damit zu Komplizen eines Regimes, das mit seinen »Märtyrerrenten«, aber natürlich auch mit weiteren Maßnahmen, einen durchaus wesentlichen Beitrag dazu leistet, daß eine Lösung des Konflikts zwischen »Palästinensern« bzw. deren »Führung« und Israel nicht gerade wahrscheinlicher wird. Die Unterstützung der Arabischen Liga gilt dem antisemitischen Terrorismus.