Schlagwort: humanitäre Hilfe

For the record: UN-Kompetenz

Allgemein
Comments

»›Aufgrund des völligen Versagens der Vereinten Nationen bei der Zusammenarbeit mit anderen Partnern in der Region waren sie leider nicht in der Lage, mehr als 125 Hilfslastwagen pro Tag zu transportieren‹, erklärte [der israelische Präsident Isaac] Herzog bei einem Treffen mit dem französischen Senatspräsidenten Gérard Larcher.

›Heute wäre es möglich, dreimal so viel humanitäre Hilfe für Gaza bereitzustellen, wenn die UN – anstatt sich den ganzen Tag zu beklagen – ihren Job machen würden‹, sagte Herzog.«

Mitverantwortung

Allgemein
Comments

Die Hamas ist noch nicht geschlagen, doch schon machen sich einige besonders eifrige Unterstützer der »palästinensischen Sache« Gedanken über einen »Wiederaufbau« Gazas. Daß es einen Bedarf geben wird, in der Folge des islamistischen Pogroms Zerstörtes neu oder wiederaufzubauen, ist unbestritten, vorher freilich sollten die willigen Aufbauhelfer darüber nachdenken, ob ihre Großzügigkeit tatsächlich angebracht ist.

Vor gut neun Jahren, im Oktober 2014, die Hamas hatte Gaza eben einmal mehr in eine kriegerische Auseinandersetzung mit Israel geführt, wurde auf einer internationalen Konferenz in Kairo über die Beseitigung der Folgen dieses Angriffs auf den jüdischen Staat beraten, auf dessen Beteiligung man verzichten zu können glaubte. Auch die Hamas als Verantwortliche für die Schäden war nicht eingeladen, sich dafür zu rechtfertigen.

Der damalige deutsche Außenminister Frank-Walter Steinmeier gab als Repräsentant eines der besonders großzügigen Geberländer zu Protokoll, »ein Zurück zum Status Quo« – gemeint war wohl tatsächlich der Status quo ante – dürfe »es nicht geben«: »Gaza darf nicht mehr von der Hamas und anderen Extremisten als Waffenlager missbraucht werden.« Eine nur all zu berechtigte Forderung. Leider war sie schnell vergessen.

Denn wie der Überfall der islamistischen Barbaren auf Israel am 7. Oktober und ihre bestialischen Verbrechen seither gezeigt haben, ist genau das geschehen, was doch nie wieder hätte passieren sollen. Finanziert durch die Staatengemeinschaft konnte unter den Augen ihrer zahlreichen Vertreter die Hamas Gaza zum Ausgangsort des bösartigsten Pogroms an Juden seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs ausbauen und hochrüsten.

Bevor sie neuerlich mit finanziellen und sonstigen Versprechen um sich werfen, sollten die bereitwilligen Geberländer daher darüber nachdenken, welchen Anteil sie daran haben könnten, daß kam, was kam. Denn es sind auch ihre Versäumnisse, ihre obsessive Fixiertheit auf Israel, die es der Hamas möglich machten, ihre zivilisationsverachtende »Al-Aksa-Flut« zu planen, vorzubereiten und schließlich am 7. Oktober loszutreten.

Probe aufs Exempel

Allgemein
Comments

In wenigen Tagen tritt in New York die Vollversammlung der Vereinten Nationen zusammen, zu deren Rahmenprogramm auch ein Treffen des Ad Hoc Liaison Committee (AHLC) gehört, das auch als »Internationale Unterstützergruppe für Palästina« bekannt ist. Für die »Palästinenserführung« geht es bei den regelmäßigen Treffen des AHLC um viel Geld, an denen sie deshalb »hochkarätig« teilnimmt.

Zu dieser »Internationalen Unterstützergruppe« gehören neben den Vereinigten Staaten die Europäische Union, die Vereinten Nationen, der Internationale Währungsfonds, die Weltbank, Rußland, Norwegen, Japan, Kanada, Israel, Saudi-Barbarien, Jordanien, Ägypten und Tunesien. Und wie üblich fehlt es auch vor dem nächsten Treffen dieses Gremiums nicht an Vorwürfen Ramallahs in Richtung Israel.

Denn für den miserablen Zustand der »palästinensischen« Finanzen sind selbstverständlich nie Entscheidungen der durch und durch korrupten und inkompetenten Clique um »Präsident« Abu Mazen verantwortlich, sondern »die Besatzung« und Geberländer, die »ihre Verpflichtungen« nicht einhalten. Äußerten manche AHLC-Vertreter in der Vergangenheit Kritik an Ramallah, wurde die bisher ignoriert.

Insbesondere ausdrückliche Erklärungen, daß die Geber nicht geneigt seien, das »palästinensische« System der »Märtyrerrenten« zu finanzieren, stoßen immer wieder auf taube Ohren. Auch vor dem nun geplanten Treffen der »Internationalen Unterstützergruppe« verlangt Ramallah wieder Druck auf Israel, das seine Zahlungen an die »Palästinenser« um die für »Märtyrerrenten« ausgegebenen Beträge kürzt.

Vor dem Hintergrund der jüngsten mit wüsten antisemitischen Behauptungen garnierten Weigerung »Präsident« Abu Mazens, sich auch nur vorsichtig vom »palästinensischen« Terror gegen die israelischen Teilnehmer an den Olympischen Spielen 1972 zu distanzieren, darf man gespannt darauf sein, ob gerade die westlichen Großsponsoren »Palästinas« ihr Engagement fortsetzen – und wie sie es begründen.

Exporterfolg

Allgemein
Comments

Während manche Vertreter der Vereinten Nationen, die von sich behaupten, durch ihre Arbeit Menschenrechten zum Durchbruch verhelfen zu wollen, sich der Verbreitung antisemitischer Verschwörungstheorien verschrieben haben, gibt es in der Weltorganisation auch noch Gremien, die zumindest ab und an den Eindruck erwecken, ihrem Auftrag mit der dafür notwendigen Ernsthaftigkeit nachzugehen.

Dabei kommen dann Berichte heraus, die zwar nicht völlig frei sind von nur schwer nachvollziehbaren Verleumdungen Israels, nach diesen antiisraelischen Pflichtübungen, aber immerhin nach Verbrechen des Regimes in Ramallah fragen und dabei deutlich machen, daß nicht jedes davon mit Verweis auf »die Besatzung«, die es etwa in Gaza ja seit 15 Jahren schon gar nicht mehr gibt, zu entschuldigen ist.

So wirft der UN-Ausschuß gegen Folter in einem jüngst veröffentlichten Bericht dem PLO-Regime und dessen »Sicherheitskräften« massive Menschenrechtsverstöße vor. Von überfüllten Gefängnissen ist da die Rede, systematischer Folter. Als »besorgniserregend« bezeichnet der Ausschuß die hohe Zahl von Menschen, die unter diesen Bedingungen in Haft gehalten werden, obwohl gar kein Urteil gegen sie vorliege.

Es ist so bezeichnend wie bedauerlich, daß dieses verheerende Dokument in Deutschland auf die in solchen Fällen leider allzu übliche Ignoranz stieß und stößt: Denn ausgerechnet jene »palästinensische Polizei«, der die Vorwürfe der Vereinten Nationen gelten, wird seit 2010 nicht unwesentlich von Deutschland unterstützt – »Aufbauhilfe« wird das in Berlin genannt, »deutsch-palästinensische Polizeipartnerschaft«.

Das »Ziel der Partnerschaft«, heißt es auf der Website der Deutschen Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ), »besteht im Aufbau einer modernen palästinensischen Zivilpolizei, die die Menschenrechte achtet, nach internationalen Standards arbeitet und in der Lage ist, der Bevölkerung zu dienen und sie zu schützen«. Was davon erreicht wurde, darüber gibt der Bericht des Ausschusses gegen Folter Auskunft.

Konsequenzen

Allgemein
Comments

Als Ende 2018 Vorwürfe laut wurden, die damals mit üppigen Zuwendungen aus Europa finanzierte »Palästinenserführung« in Ramallah sei für Lehrbücher verantwortlich, die antisemitische Ressentiments vermitteln und verstärken sowie Terrorismus gegen Israel und Juden glorifizieren würden, gab man sich in Berlin mit den üblichen Floskeln betroffen und versprach so etwas wie Aufklärung für Anfang 2019.

Der Beginn der angekündigten Untersuchung »palästinensischer« Lehrbücher »nach wissenschaftlichen Kriterien« verzögerte sich dann allerdings doch noch ein wenig, so daß deren Ergebnisse auch im Dezember 2020 nicht vorlagen. Noch im Februar 2021 konnte Berlin nur vertrösten: »Die Bundesregierung setzt sich [..] dafür ein, dass die Studie [..] zeitnah fertiggestellt und der Öffentlichkeit zugänglich gemacht wird«.

Im Juni 2021, vor einem Jahr, war es dann soweit: Die Europäische Kommission gab – nach öffentlichem Druck – die in Berlin ursprünglich »schon« für »Anfang 2019« angekündigte Studie frei, die bestätigte, was man freilich schon längst hätte wissen können: Antisemitismus ist in »palästinensischen« Lehrbüchern so allgegenwärtig wie die Verherrlichung des »palästinensischen« Terrors selbstverständlich.

Spätestens seit Januar 2022 ist es auch kein Geheimnis mehr, was aus Versprechern Ramallahs wurde, die kritisierten Inhalte in neuen Auflagen der Lehrbücher zu »entschärfen«: Wie das Institute for Monitoring Peace and Cultural Tolerance in School Education (IMPACT-SE) belegte, waren antisemitische und gewaltverherrlichende Inhalte nicht nur nicht entfernt, sondern zugespitzt und vermehrt worden.

Hatte im Frühjahr 2021 der ungarische EU-Kommissar Olivér Várhelyi, der innerhalb der Europäischen Kommission »für Erweiterung und Europäische Nachbarschaftspolitik« und damit auch für finanzielle Transfers nach Ramallah zuständig ist, Überweisungen an die »Palästinenser« deshalb eingefroren, wurde er vor einer Woche von all seinen Kollegen in dem Gremium, der »Regierung« Europas, überstimmt.

In Ramallah kündigte Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen am vergangenen Dienstag nach eigener Auskunft »froh« die bedingungslose Wiederaufnahme europäischer Zahlungen an Ramallah an. »Lehrer«, die als »zivile Angestellte« des PLO-Regimes an »palästinensischen« Schulen Antisemitismus verbreiten und Terroristen glorifizieren, werden damit wieder aus Europa finanziert. Mit Vorsatz.

Bildungsprogramm

Allgemein
Comments

Bei den Feierlichkeiten der »palästinensischen« Fatah aus Anlaß des 57. Jahrestags des Beginns ihrer »permanenten Revolution«, die selbstverständlich vom offiziellen Fernsehen des von der Terrororganisation dominierten Regimes in Ramallah übertragen wurden, ließen die Veranstalter auch ein jugendliches Talent mit einem Redebeitrag auftreten, bei dem ihnen wohl ganz warm ums Herz wurde.

Das junge Mädchen, das eine Grundschule in Jenin besuchen soll, trug Verse vor, die um göttlichen Beistand bei der »Befreiung« Jerusalems »von den Juden« bitten, die »Schurken«, die »mein Land« besetzten, sollten »in der Hölle« schmoren. Der Auftritt des Mädchens dokumentiert anschaulich, wie das PLO-Regime – unterstützt mit viel Geld aus dem Westen – Kinder und Jugendliche indoktriniert.

Bildung, die Deutschland, Europa, aber neuerdings auch die Vereinigten Staaten mit ihren »humanitär« genannten finanziellen Zuwendungen fördern, ist in »Palästina« eine Erziehung zum Haß. Auf Juden, auf jüdische Selbstbestimmung, auf den jüdischen Staat. Und sie tritt nicht zuletzt mit ihrer Rechtfertigung von Gewalt die von den Vereinten Nationen definierten Rechte Heranwachsender mit Füßen.

Die von der Fatah, der wichtigsten »Fraktion« innerhalb der terroristischen Dachorganisation PLO, als Vorbild präsentierte junge Rednerin ist offensichtlich nicht »im Geist der Verständigung, des Friedens, der Toleranz [..] und der Freundschaft zwischen allen Völkern und ethnischen, nationalen und religiösen Gruppen[..]« erzogen, das Mädchen wird mißbraucht, gegenteilige Werte zu propagieren.

Und dennoch herrscht auch dort lautes Schweigen zu dem Auftritt der jungen »Palästinenserin«, wo ebenfalls viel Geld aus Europa und Amerika hinfließt: Die »palästinensische Zivilgesellschaft« protestiert so wenig wie »Nichtregierungsorganisationen«, die von sich behaupten, für nichts als Menschenrechte einzustehen. Es gefiel offenbar auch ihnen, was da in Ramallah und Umgebung gefeiert wurde.

Falsche Hilfsbereitschaft

Allgemein
Comments

Nach der schmählichen Flucht ihrer Armeen vor den islamistischen Taliban vor drei Wochen haben es insbesondere die Staaten der NATO eilig, sich mit Hilfszusagen als großzügige humanitäre Unterstützer Afghanistans zu profilieren. Bei einer Geberkonferenz unter dem Dach der Vereinten Nationen versprach allein Deutschland 100 Millionen Euro und stellte weitere 500 Millionen Euro in Aussicht.

Kaum hat man Afghanistan der islamistischen Barbarei überlassen, versucht der Westen – ganz vorn mit dabei natürlich Berlin – mit großzügigen Zuwendungszusagen über seinen Verrat an 38 Millionen Menschen hinwegzutäuschen, den er damit begangen hat. Mit Zusagen über insgesamt 1,2 Milliarden Dollar kam auf der Geberkonferenz sogar eine Summe zusammen, die den Bedarf weit übersteigt.

Und es scheint dabei noch nicht einmal zu stören, daß »die Geberstaaten ihre humanitäre Unterstützung nicht an Bedingungen« knüpfen wollen. Selbst ein als möglicher Nachfolger Heiko Maas’ im Amt des deutschen Außenministers gehandelter Oppositionspolitiker rechtfertige die Bedingungslosigkeit der angekündigten Unterstützung ausdrücklich, solle sie doch nur Grundbedürfnisse decken helfen.

Denn das Land soll nur wenige Tage nach der Machtübernahme durch die Taliban vor einem völligen Zusammenbruch stehen, eine »humanitäre Katastrophe« drohen. Angesichts solcher Schreckensszenarien stellt sich allerdings die Frage, was die westlichen Helfer unter für sie doch weit günstigeren Bedingungen in den vergangenen zwei Jahrzehnten in Afghanistan eigentlich erreicht haben.

Sollte humanitäre Hilfe sich nicht letztlich selbst überflüssig machen? Ist es den Helfern in Afghanistan tatsächlich nicht gelungen, wenigstens grundlegende Strukturen zu schaffen, die es (zumindest zeitweise) unabhängig von ausländischer Unterstützung machen, sollte deren Wirken überdacht werden, statt den Taliban eine »neutrale« Arbeitsteilung anzubieten, die zu bedingungsloser Komplizenschaft führt.

Täuschungsmanöver

Allgemein
Comments

Die Waffen »ruhten« in der jüngsten militärisch ausgetragenen Episode des »palästinensisch«-israelischen Konflikts noch nicht, da wurde bereits laut über einen »Wiederaufbau« Gazas nachgedacht und Millionenzusagen gemacht. Die seit mehreren Tagen anhaltende »Waffenruhe« scheint den Trend nicht beendet zu haben: Die internationale Bereitschaft, Geld in Gaza zu verbrennen, hält nach wie vor an.

Auch die Vereinigten Staaten sind wieder mit dabei. Außenminister Antony Blinken sagte bei einer Visite in der Region mehr als 112 Millionen Dollar an zusätzlichen Finanztransfers zu, die Washington noch in diesem Jahr als »humanitäre« und »Entwicklungshilfe« den »Palästinensern« oder Organisationen wie der UNRWA zur Verfügung stellen will – die Hamas, verspricht er, werde davon nicht profitieren.

Es bleibt abzuwarten, ob die neue US-Regierung dieses Versprechen wird halten können, das auch bei weiteren Gebern zu hören ist. Die Chancen jedenfalls, daß es eingehalten wird, stehen nicht wirklich gut. Die Hamas herrscht in Gaza totalitär, sie dürfte alle Organisationen, die in Gaza aktiv sind, unterwandert haben, von der Gewerkschaft bis zur »Nichtregierungsorganisation« oder der UN-Agentur.

Und hieß es nicht bereits vor der »Aufbaukonferenz« 2014, »ein Zurück in die alte Konfrontation dürfe es nicht geben«? »Niemand will Infrastruktur aufbauen, nur damit sie kurz darauf wieder zerstört wird«, erklärte der damalige deutsche Außenminister Frank-Walter Steinmeier mit antiisraelischem Unterton, Gaza dürfe »nicht mehr von der Hamas und anderen Extremisten als Waffenlager missbraucht werden«.

Mit ihren Raketenangriffen haben die »Extremisten«, die in Zahl und »Qualität« die von vor sieben Jahren übertrafen, mit dem Ausmaß der zerstörten terroristischen Infrastruktur in Gaza, darunter ein ganzes Netzwerk von Tunneln, haben die Israelischen Streitkräfte vorgeführt, daß es das »Zurück zum Status Quo«, das es 2014 nicht hätte geben sollen, ganz offenbar doch gab. Gaza ist ein Waffenlager.

Vor diesem Hintergrund ist es fahrlässig, bereits jetzt umfangreiche Gelder zuzusagen, da weder geklärt ist, wie es nach 2014 zu dem nun offenbar gewordenen Mißbrauch internationaler Hilfen kommen konnte, noch die dafür Verantwortlichen verfolgt werden. Auch Antony Blinkens Zusage, dafür zu sorgen, daß »die Hamas nicht von Hilfen profitiert«, klingt daher wenig glaubwürdig. Sie ist ein Betrug.

Menschenverachtung

Allgemein
Comments

Nachdem es bereits vor zwei Wochen eine Lieferung medizinischer Güter aus den Vereinigten Arabischen Emiraten zurückwies, hat das illegale PLO-Regime in Ramallah sich am Dienstag erneut geweigert, eine Lieferung mit Hilfsgütern aus Abu Dhabi zur Bekämpfung der Covid-18-Pandemie anzunehmen. Wie die erste traf auch die jüngste Lieferung per Flugzeug in Israel zum Weitertransport ein.

Während das Amt der Vereinten Nationen für die Koordinierung humanitärer Angelegenheiten um Unterstützung (OCHA) und die UNRWA, das »Hilfswerk der Vereinten Nationen für Palästina-Flüchtlinge«, dringend um Unterstützung für »Palästinenser« werben, weist die »Palästinenserführung« arabische Hilfe einmal mehr allein deshalb zurück, weil sie Zwischenstation macht in Israel.

Die Clique um »Präsident« Abu Mazen offenbart mit ihrer wiederholten Zurückweisung von Unterstützung, für die offenbar durchaus Bedarf besteht, ihre ganze Menschenverachtung. Allein aus antisemitischen Motiven riskiert das PLO-Regime in Zeiten einer Pandemie Gesundheit und Leben just jener »Palästinenser«, als deren »einzige legitime Interessenvertretung« es sich selbst charakterisiert.

Wie ihr Verhalten immer und immer wieder vorführt, ist die Clique um »Präsident« Abu Mazen tatsächlich eine Gefahr vor allem für die, die sie zu repräsentieren eben bloß vorgibt. Der »Palästinenserpräsident« und seine Komplizen haben keinen Respekt vor Menschenleben, vor zivilisatorischen Mindeststandards. Es ist fahrlässig, weiter ausgerechnet ihr Millionen von »Palästinensern« auszuliefern.