Das Regime der »palästinensischen« Terrororganisation PLO leidet nach eigenen Angaben noch immer oder schon wieder unter finanziellen Engpässen. Wie »Ministerpräsident« Mohammad Shtayeh während einer Videokonferenz mit Alexander Tieman vom Internationalen Währungsfonds (IMF) erläuterte, macht die selbsterklärte »Palästinenserführung« in Ramallah dafür die »»die Besatzung« verantwortlich.
Israel, so der vor bald drei Jahren von »Präsident« Abu Mazen ins Amt gehievte »Premier«, behindere den freien Warenverkehr in den von seiner PLO beanspruchten Gebieten und raube den »Palästinensern« noch durch vielfältige weitere Bemühungen »unser Geld«. Von der Weltgemeinschaft verlangte Mohammad Shtayeh daher, sie müsse endlich Druck auf Jerusalem ausüben, seinen Kurs zu ändern.
In der Tat dürfte Ramallah derzeit weniger Geld zur Verfügung haben als erhofft. Die internationale Unterstützung fließt längst nicht mehr so üppig wie in der Vergangenheit, selbst die EU soll ihre Hilfen seit einiger Zeit drastisch gekürzt oder zumindest eingefroren haben. Und auch Israel, das stellvertretend für Ramallah Steuern und andere Abgaben erhebt, leitet diese Einnahmen nicht komplett weiter.
Beides freilich hat Gründe, die wesentlich beim Regime in Ramallah zu suchen sind und mit dessen Einstellung zum »palästinensischen« Terrorismus zu tun haben. Brüssel streitet hinter den Kulissen offenbar bereits seit 2020 mit der »Palästinenserführung« über deren antisemitische Lehrpläne und Unterrichtsmaterialien, in denen auch Terrorismus massiv glorifiziert wird, und überweist daher deutlich weniger.
Und Jerusalem kürzt seine finanziellen Transfers, um etwa Schulden zu tilgen, die das PLO-Regime in Israel angehäuft hat – beispielsweise durch unbezahlte Rechnungen für elektrische Energie -, vor allem jedoch, um nicht mitzuhelfen, die »Märtyrerrenten« zu finanzieren, lebenslang ausbezahlte Prämien für antisemitische Mordtaten, mit denen Ramallah »palästinensische« Terroristen für ihre Verbrechen belohnt.
Die »Palästinenserführung« hat es also durchaus selbst in der Hand, ihre Nöte zu lindern. Die PLO könnte den jüdischen Staat unmißverständlich – und unwiderruflich – anerkennen und sich in aller Deutlichkeit vom Terrorismus lossagen, wozu geänderte Lehrpläne gehören und ein Ende der »Märtyrerrenten« – die korrupte Clique um Abu Mazen wäre vielleicht nicht all ihre Proleme los, gewiß aber einige.