Schlagwort: Volker Türk

Totengräber der Zivilisation

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Die islamistische Terrororganisation Hisbollah hat in dieser Woche zahlreiche ihrer Mitglieder verloren, die wichtig genug waren, in interne Kommunikationskanäle eingebunden zu sein. Am Dienstag explodierten massenhaft von der »Partei Gottes« an ihre Mitglieder verteilte Pager, am Tag darauf gingen weitere Funkgeräte hoch. Nach Angaben aus Beirut wurden dabei 29 Menschen getötet und 2.800 verletzt, zumeist Terroristen.

Während Jerusalem für die Angriffe auf die Kommunikation der Hisbollah verantwortlich gemacht wird, meldeten die israelischen Streitkräfte erfolgreiche Einsätze aus der Luft gegen terroristische Ziele: Im Süden des Libanon konnten am Donnerstag Hunderte einsatzbereite Raketenabschußrampen zerstört und am Freitag in Beirut hochrangige Hisbollah-Kader ausgeschaltet werden, darunter der von Washington gesuchte Ibrahim Aqil.

Sollten solche Erfolge gegen eine international agierende terroristische Organisation, die sich auch etwa durch grenzüberschreitenden Drogen- und Menschenhandel finanziert, zumindest auf Zustimmung stoßen, wird Israel für sie kritisiert, angeprangert und verurteilt. Auf Wunsch Algeriens tagte gar der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen, UN-Generalsekretär António Guterres warnte vor einer »Eskalation« und halluziniert »Angriffe auf den Frieden«.

Dabei sollten ausgerechnet die Vereinten Nationen, aber auch Beirut, dessen »Außenminister« Abdallah Bou Habib in deren Windschatten Jerusalem »Terrorismus« vorwirft, ihre »Kritik« sorgsam wägen. Die nach wie vor als völkerrechtlich bindend geltende Resolution 1701 des UN-Sicherheitsrats verpflichtet den Libanon, die Hisbollah zu entwaffnen und die im Land stationierten UNIFIL-Blauhelme, Beirut dabei mit Waffengewalt zu unterstützen.

Die Resolution 1701 wurde vom bedeutendsten Gremium der Vereinten Nationen im August 2006 beschlossen, vor 18 Jahren. Hätten die korrupten Eliten in Beirut und die Vereinten Nationen ihr in dieser Zeit Beachtung geschenkt, wäre die Hisbollah nicht die Bedrohung für Israel und die Stabilität in der Region, die sie heute ist. Daß Abdallah Bou Habib sich nicht von der islamistischen Bande distanziert, spricht vor diesem Hintergrund Bände.

Bestreitet inzwischen die Vollversammlung der Vereinten Nationen Israels Recht auf Selbstverteidigung, sind freilich Ausfälle wie die Abdallah Bou Habib oder jene des »Uno-Menschenrechtschefs« Volker Türk lediglich folgerichtig. Durch sie allerdings wird das, was Recht gewesen sein mag, zum Witz, weil sie es als Instrument mißbrauchen, den Staat zu diskreditieren, der wie kein anderer seine Existenz gegen die islamistische Barbarei verteidigen muß.

Verkommene Gesellschaft

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In einer Stellungnahme hat Jeremy Laurence, ein Sprecher Volker Türks, des »Hochkommissars der Vereinten Nationen für Menschenrechte«, die Operation israelischer Einsatzkräfte zur Befreiung mehrerer nach Gaza verschleppter jüdischer Geiseln am vergangenen Wochenende als »Kriegsverbrechen« zu denunzieren versucht. Der Einsatz, bei dem vier israelische Geiseln befreit werden konnten, sei »zutiefst schockierend«.

Das Vorgehen der israelischen Streitkräfte wecke nach Einschätzung der Vereinten Nationen »ernsthafte Zweifel daran«, daß bei der Operation Arnon »Grundregeln des Kriegsrechts respektiert« worden seien. Bei der Befreiung der israelischen Geiseln aus der Gewalt von »Palästinensern« waren nach Angaben der Hamas in dem »Flüchtlingslager« Nuseirat 200 Menschen getötet worden, unter ihnen angeblich zahlreiche »Zivilisten«.

Die Vereinten Nationen, die es schon seit langem als ihre Hauptaufgabe ansehen, den jüdischen Staat in Mißkredit zu bringen, bekräftigen auch mit ihren jüngsten »Zweifeln«, daß sie längst jeden moralischen Kompaß verloren haben. Angesichts der Tatsache, daß die Geiseln sich nach allem, was bekannt ist, in der Gewalt von »Zivilisten« in einer »zivilen« Nachbarschaft befanden, über getötete »Zivilisten« zu klagen, ist bezeichnend.

»Zivilisten«, die sich aktiv als Komplizen der Hamas betätigen, und »Zivilisten«, von denen »in einem so dicht besiedelten Gebiet« ohne Zweifel auch viele loyale Mitwisser der Verbrechen der islamistischen Terrororganisation waren, »Zivilisten«, die die mit den befreiten Geiseln abziehenden israelischen Streitkräfte angriffen, sind eben deshalb gewiß alles andere als »Unschuldige«, denen der Schutz des Völkerrechts gelten sollte.

Die Vereinten Nationen versuchen mit ihrer verleumderischen Erklärung, »palästinensische« Kollaborateure der Hamas zu Opfern zu erklären, obgleich sie ohne Frage Täter waren, die Befreier des jüdischen Geiseln und ihre Befreiung hingegen zu kriminalisieren. Dieser Teil der Weltgemeinschaft wäre vermutlich nur dann zufrieden, befänden sich Noa Argamani, Shlomi Ziv, Andrey Kozlov und Almog Meir Jan noch in Nuseirat.